Industriepark Oberelbe: Genehmigungsantrag zurückgezogen, Grüne fordern drastische Verkleinerung
Der Industriepark Oberelbe, das große Projekt, das die sächsische Gemeinde Pirna, Heidenau und Dohna in den Umrahmung setzen sollte, scheint nun vorerst auf Eis gelegt zu sein: Die Grünen haben eine drastische Verkleinerung des Projekts gefordert, die Sächsischen Staatsregierung hat jedoch einen Genehmigungsantrag zurückgezogen.
Einige Mitglieder des sächsischen Landtages und die Grünen haben sich gegen den Industrieparks Oberelbe ausgesprochen. Der Genehmigungsantrag für den Projektwirksamkeit wurde von der Sächsischen Staatsregierung jedoch zurückgezogen, nachdem das Landratsamt den Bebauungsplan im Anhörungsverfahren regulär zerpflückt hatte.
"Unser Schwerpunkt ist es, die Umwelt und die Gemeinden zu schützen", sagte ein Sprecher der Grünen. "Wir sehen in diesem Projekt viele Probleme, die nicht gelöst werden können."
Die Grünen fordern nun eine drastische Verkleinerung des Projekts.
Genehmigungsantrag zurückgezogen
Der Genehmigungsantrag für den Industrieparks Oberelbe wurde von der Sächsischen Staatsregierung zurückgezogen. Der Zweckverband erklärte, dass man sich um eine rechtssichere Lösung bemühe.
"Wir sehen in dem Anhörungsschreiben des Landratsamtes einen 'üblichen fachlichen Austausch zwischen zwei Behörden'", sagte ein Sprecher des Zweckverbands. "Wir werden weitermachen, aber wir werden uns an die Bedenken der Bürger und der Grünen annehmen."
Das Landratsamt hatte den Bebauungsplan als materiell rechtswidrig einzustufen und nicht genehmigungsfähig.
Grüne fordern drastische Verkleinerung
Die Grünen haben sich gegen den Industriepark Oberelbe ausgesprochen. Sie fordern nun eine drastische Verkleinerung des Projekts.
"Wir sehen in diesem Projekt viele Probleme, die nicht gelöst werden können", sagte ein Sprecher der Grünen. "Wir werden uns für eine Lösung einsetzen, die den Schutz der Umwelt und der Gemeinden gewährleistet."
Die Bürgerinitiative 'IPO stoppen' hat sich vom Anhörungsschreiben des Landratsamtes in ihrer Auffassung bestärkt.
Barockgarten Großsedlitz kritischt Projekt
Der Barockgarten Großsedlitz kritisiert den Industriepark Oberelbe. Das städtische Unternehmen hat große Bedenken gegen das Projekt.
"Wir sehen das Projekt als gefährlich für unsere Umwelt und unsere Geschichte", sagte ein Sprecher des Barockgartens. "Wir werden uns weiterhin gegen diesen Projekt ausgesprochen."
Das Landratsamt hatte den Bebauungsplan im Anhörungsverfahren regulär zerpflückt.
Zweckverband arbeitet an Lösung
Der Zweckverband, der das Projekt umsetzen soll, arbeitet weiter an einer rechtssicheren Lösung. Er erklärte, dass man sich um eine faire und rechtfertigte Lösung bemühe.
"Wir werden uns an die Bedenken der Bürger und der Grünen annehmen", sagte ein Sprecher des Zweckverbands. "Wir werden weitermachen, aber wir werden uns auch um eine Lösung kümmern, die den Schutz der Umwelt und der Gemeinden gewährleistet."