TECHNOLOGYPARK FEISTENBERG ABGELEHNT
Der Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat den ersten Bebauungsplan für das Gewerbegebiet 'Technologiepark Feistenberg' bei Pirna abgelehnt, wodurch sich die Pläne für ein rund 270 Hektar großes Gewerbegebiet auf landwirtschaftlich genutzten Flächen der Kommunen Pirna, Heidenau und Dohna zunichtemachen. Die Kosten für das Projekt belaufen sich bereits auf über 10 Millionen Euro.
Der Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat den ersten Bebauungsplan für das Gewerbegebiet "Technologiepark Feistenberg" bei Pirna abgelehnt. Der Plan, der ein rund 270 Hektar großes Gewerbegebiet auf landwirtschaftlich genutzten Flächen der Kommunen Pirna, Heidenau und Dohna vor sah, wurde laut Landratsamt "nicht genehmigungsfähig" erklärt.
Der Antrag war im April eingereicht worden und hätte die gesetzlichen Anforderungen in zahlreichen Punkten nicht erfüllt. Der Plan sei laut Landratsamt "materiell rechtswidrig" und in Bezug auf die Lärmschutzpläne als "Etikettenschwindel" einzustufen.
Die Kommunen Pirna, Heidenau und Dohna haben bereits 10 Millionen Euro für das Projekt ausgegeben. Die Stadt Pirna hat etwa 6,3 Millionen Euro an den Zweckverband für Planungszwecke ausgegeben und vier Millionen Euro für den Ankauf von Grundstücken. Eine begleitende Verkehrsplanung wurde ebenfalls durchgeführt.
Der Rückschlag ist kritisch für die Kommunen, weil bereits jetzt über 10 Millionen Euro geflossen sind. Es bleibt abzuwarten, welche Konsequenzen sich aus dieser Entscheidung für das Projekt ergeben werden.