Landratsamt lehnt Bebauungsplan für Technologiepark Feistenberg in Pirna ab – Rückschlag für Kommunen nach Investitionen von über 10 Millionen Euro
Das geplante Gewerbegebiet „Technologiepark Feistenberg“ bei Pirna musste eine herbe Niederlage hinnehmen, da das Landratsamt den ersten Bebauungsplan ablehnte. Mit über 10 Millionen Euro an bereits getätigten Investitionen sind die Kommunen Pirna, Heidenau und Dohna nun in einer kritischen Lage. Das Vorhaben wurde als „nicht genehmigungsfähig“ eingestuft, da die Vorschriften nicht erfüllt wurden. Die Unsicherheit über die Zukunft des Projekts wirft einen Schatten auf die Hoffnungen der Region, die auf wirtschaftlichen Fortschritt ausgerichtet ist.
Laut Angaben des Landratsamtes sei das Projekt materiell rechtswidrig und die geplanten Lärmschutzmaßnahmen würden als „Etikettenschwindel“ eingestuft. Der im April eingereichte Antrag erfülle nicht die gesetzlichen Anforderungen in mehreren Punkten, unter anderem in der Baunutzungsverordnung.
Die kommunalen Verwaltungen haben bereits über 10 Millionen Euro in das Projekt investiert, wobei die Stadt Pirna allein etwa 6,3 Millionen Euro für Planungszwecke und 4 Millionen Euro für den Ankauf von Grundstücken ausgegeben hat. Zudem wurde eine begleitende Verkehrsplanung durchgeführt. Der Rückschlag trifft die Kommunen hart, da bereits erhebliche finanzielle Mittel geflossen sind und die Zukunft des Technologieparks nun ungewiss bleibt.