Heidenau: Conny Oertels Amtsantritt auf Eis gelegt
Conny Oertel, die neue Heidenauer Bürgermeisterin, muss noch warten, bis sie offiziell in ihr Amt einziehen kann. Die Stadt musste eine wichtige Korrektur vornehmen, da es in der Bekanntmachung des Wahlergebnisses einen Fehler gab. Jetzt muss das Landratsamt neue Fristen setzen und die korrekte Zahl der Wahlberechtigten überprüfen lassen.
Freital/Heidenau - Die Zeit für die neue Heidenauer Bürgermeisterin Conny Oertel, an der Spitze des Rathauses zu stehen, zieht sich in die Länge. Aufgrund von Formfehlern in der Bekanntmachung des Wahlergebnisses kann sie erst am Anfang Juni ihr Amt antreten. Der Landratsamt hat noch keine Frist für den Amtsantritt gesetzt, da es keine gesetzliche Vorschrift dafür gibt.
Der Grund für die Verzögerung ist ein Fehler in der Bekanntmachung, bei dem die Zahl der Wahlberechtigten, die einen Einspruch erheben können, falsch angegeben wurde. Die Stadt Heidenau hatte hierbei irrtümlich 14 Wahlberechtigte angegeben, anstatt den korrekten Wert von mindestens und höchstens zehn. Dieser Fehler könnte eine Verlängerung der Einspruchsfrist auf ein Jahr zur Folge haben.
Die komplette Bekanntmachung muss noch einmal offiziell bekanntgemacht werden, was am 16. Mai im Amtsblatt erfolgen wird. Danach ist erneut eine zweiwöchige Frist für eine Wahlanfechtung gegeben. Bisher gab es keine Anfechtungen.
Bis zu Conny Oertels Amtsantritt übernimmt die Stellvertreterin Marion Franz die Geschäfte und wird auch die Stadtratssitzung am 22. Mai leiten. Die erste öffentliche Amtshandlung der neuen Bürgermeisterin wäre dann die Eröffnung des Stadtfestes am 23. Mai gewesen.
Conny Oertel war am Freitagvormittag telefonisch nicht erreichbar. Es ist noch unbekannt, ob sie sich zu den Verzögerungen geäußert hat.